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Freitag, 2. November 2012

Für die Verkehrsentlastung am Südring, gegen den Ausbau






Morgen ist es soweit - Demo gegen ein sinnloses, teueres Verkehrsprojekt. Ich bitte Euch möglichst zahlreich zu kommen. Worum es geht, gibt es hier zu sehen:
http://www.youtube.com/watch?v=qwPKIXnDpb8

Donnerstag, 11. Oktober 2012

Grassmayrkreuzung

Heute beginnt der Gemeinderat mit einer Präsentation und BürgerInnendiskussion rund um das Projekt Grassmayrkreuzung.
Wie bereits im Wahlkampf versprochen, wollen wir, daß BürgerInnen verstärkt in Projekte eingebunden werden. Genau das wurde vor der Wahl auch von der ÖVP versprochen - jetzt sieht deren Wahrheit offenbar anders aus und BürgerInnenbeiteiligung mit einer Protestbewegung gleichgesetzt. Offenbar hat die ÖVP Angst vor den BewohnerInnen der Stadt.

Das Projekt stammt aus den 90er Jahren. Seither hat sich in der Verkehrespolitik einiges getan. So wurde vor Jahren beschlossen, die Regionalbahn von Völs nach Rum und darüber hinaus zu bauen. Sinn der Bahn ist, den Individualverkehr zu reduzieren. Ebenso stagniert die Zahl der KFZ pro Einwohner. Und wenn jemand davon spricht, am Südring gäbe es Stau, hat er sich wohl noch nie in grossen Städten bewegt. Das alles sind also keine Argumente für einen Ausbau. Andere argumentieren damit, die AnrainerInnen müssten entlastet werden. Dem kann ich nur zustimmen. Jedoch gibt es da andere, nachhaltig wirkende Maßnahmen. Uns ist es ein Anliegen, möglichst viel Verkehr auf die Innsbrucker Südumfahrung zu lenken und damit den Südring zu entlasten. Durchzugsverkehr hat am Südring nichts verloren, der Südring soll Zubringer für die Stadt sein. Ohne Durchzugsverkehr wird es auch möglich sein, den Südring zurückzubauen, schöner zu gestalten und nicht nur im Bereich Grassmayrkreuzung einen Teil der Stadt lebenswerter zu machen.

Mittwoch, 20. Juni 2012

WLAN: fast durchgehende Abdeckung zwischen Goldenem Dachl und Anichstrasse

Ein bisschen hat es gedauert, aber jetzt funktionierts. Zwischen Goldenem Dachl und Einmündung in die Anichstrasse kann man fast durchgehend, ob mit Smartphone oder Netbook, kostenlos im Internet surfen. Ebenso hat schon vor einiger Zeit die IKB ihr Versprechen wahr gemacht und ein kostenfreies Surfen am Adolf Pichlerplatz ermöglicht.
Das ist aber nur der Beginn. Schon werden andere Gegenden geprüft, wo ein kostenloser WLAN-Zugang sinnvoll und möglich ist. Wünschenswert ist das vorallem auch in konsumfreien Zonen.

Donnerstag, 3. Mai 2012

Zum Tag der Sonne

Heute ist Tag der Sonne. Ein Tag, der dazu Anlass gibt, über alternative Energieerzeugung in Innsbruck nachzudenken. Innsbruck hat anderen Städten gegenüber einen gewaltigen Vorteil: durch die südliche Lage und wenig Nebel ist die Sonneneinstrahlung sehr hoch und beträgt 1.138 kWh pro m² und Jahr. Wer sich darunter nichts vorstellen kann - diese Energiemenge entspricht etwa 110 Liter Öl oder 270 kg Brennholz. In Innsbruck gibt es sehr viele nach Süden geneigte Dachflächen. All diese könnten mit Solar- oder Fotovoltaikanlagen versehen werden und dazu beitragen, den Energieverbrauch und den CO2 Ausstroß zu reduzieren. Darüber und über eine Zukunft ohne fossile Energie nachzudenken, lohnt sich. Gemma's an!

Samstag, 28. April 2012

Wem Inhalt wichtiger ist als Show muß morgen Christine Oppitz Plörer wählen!

Morgen stehen für Innsbruck entscheidende Wahlen an. Wer in  Innsbruck Unabhängigkeit, Fortschritt und vor allem - eine Grüne Regierungsbeteiligung - will, der kommt wohl nicht umhin, bei Christine Oppitz Plörer ein Kreuzerl zu machen.
Die Innsbrucker Grünen und Für Innsbruck konnten sich in den letzten beiden Wochen auf 5 Eckpunkte einigen - mit anderen Parteien war es nicht möglich inhaltliche Gespräche zu führen. Diese Eckpunkte findet ihr hier.


Donnerstag, 12. April 2012

Transparenz - für die ÖVP ein Fremdwort?

Mittwoch dieser Woche haben Gerhard Fritz und ich die Wahlkampfkosten für die Gemeinderatswahl 2012 offengelegt.
Die Details dazu findet man unter: http://www.grueneinnsbruck.at/wp-content/uploads/2012/04/wirlegenoffen_GrueneWK2012.pdf

Leider sind wir die einzigen, die in dieser Offenheit die Wahlkampkosten darstellen, zu wünschen wäre das auch von den anderen. Franz Gruber von der ÖVP dagegen behauptet, ihre Kosten wären nur geringfügig 320.000) über den unseren. Es möge sich jede Wählerin und jeder Wähler sein eigene Meinung bilden und die Menge der Plakate, Inserate und Postwurfsendungen vergleichen.
Mindestens genauso interessant ist auch die Darstellung, woher die Gelder für die Wahl kommen. In Zeiten undurchsichtiger Geldflüsse und Untersuchungsausschüssen ein Gebot der Stunde.

Der Beitrag von Tirol Tv über die Offenlegung des Wahlkampfbudgets ist unter diesem Link zu finden: http://www.youtube.com/watch?v=iWtVibVA4ec

Samstag, 24. März 2012

ÖVP gegen ÖVP - oder wer gegen wen?

In der ÖVP geschehen schon seltsame Dinge. Da gibt es eine stellvertretende Parteiobfrau der Innsbrucker ÖVP, die nebenbei für die ÖVP im Nationalrat sitzt. Diese Parteiobfrau steht nun in der Kritik, weil sie sich Ihren NR-Wahlkampf 2008 von Hochegger/Valora und von Alcatel finanzieren lassen haben soll. Daß Sie auch für die ÖVP für Telekommunikationsfragen im Nationalrat zuständig ist, ist sicherlich reiner Zufall... Soweit so schlecht.
Lustig wird es dann, wenn man sich die Wahlliste für die Gemeinderatswahl in Innsbruck ansieht. Da erscheint die ÖVP-Parteiobfrau plötzlich auf Listenplatz 21 der Liste Für Innsbruck. Was sagt uns das? Beide Listen haben ein Korruptions-Problem und beide Listen sind nicht zu unterscheiden...

Aber - wie immer - es gilt (natürlich) die Unschuldsvermutung....

Donnerstag, 15. März 2012

Abschiebung verhindern!

Wir Grüne begleiten seit einiger Zeit Menschen, die von der Abschiebung bedroht sind, zu Ämter und Behörden.
Neben den menschlichen Schicksalen ist es oft auch lehrreich, was man dort so erlebt. Ich war heute mit einer 32 jährigen Frau, Mutter von 2 kleinen Kindern und seit 7 Jahren in Österreich bei der Fremdenpolizei. Obwohl die Menschen vor Ort versuchen, die Abwicklung freundlich und korrekt zu gestalten, erschüttert mich immer wieder das unmenschliche Prozedere. Abdrücke jedes Fingers und der ganzen Hand werden genommen, Fotos in vergitterten Räumen geschossen, wo sonst nur Menschen sitzen, die wohl wirklich etwas angestellt haben. Und das passiert Menschen, wie oben beschrieben, die seit 7 Jahre täglich bangen, ob sie hier bleiben dürfen oder nicht. Eine Abschiebung nach 7 Jahren wäre nicht nur unmenschlich sondern ein Drama für die Mutter und ihre beiden Kinder, haben sie doch im Land, in das sie abgeschoben werden würden weder ein soziales Umfeld, noch könnten sich die Kinder dort verständigen.
Wir werden weiter dafür kämpfen, dass diese Familie in Österreich bleiben kann.

Dienstag, 6. März 2012

Chaos in der ÖVP

Was ist blos los in der seit 67 Jahren regierenden ÖVP. Offenbar müssen wohl die Nerven ziemlich blank liegen, denn wie sonst ist es möglich, knapp 6 Wochen vor der Wahl den Spitzenkandidaten auszutauschen? Aus dem Hut gezaubert wird ein alter Bekannter - der ehemalige Vizebürgermeister Platzgummer. Dieser übernahm vor ein paar Jahren die politische Verantwortung für eine fehlende Euro Million als Folge der Fussball-EM - hieß es zumindest offiziell. Offenbar dauert "politische Verantwortung" nicht sonderlich lange.
Jedenfalls vermittelt die ÖVP derzeit eher den Eindruck einer Chaostruppe - nach Rücktritt von Switak, Lobbying von Vize Gruber jetzt das. Was wohl als nächstes kommt?

Freitag, 24. Februar 2012

Deja vu im Innsbrucker Gemeinderat

Als gestern der Abschlussbericht der Fussgängerzone Maria Theresienstrasse auf der Tagesordnung stand, erzählten uns die Regierenden, wie schön und toll dort doch alles sei. Nur einen einzigen Wermutstropfen gäbe es noch. Die abgestellten Fahrräder. Und nicht nur die, auch die durchfahrenden und ach so rasenden RaderInnen sind vielen ein Dorn im Aug. Und daher sollte man doch den Radverkehr in dieser Strasse verbieten. Schon einmal hatten wir dieses Thema im Gemeinderat und vor etwas mehr als einem Jahr wurde ein Radabstellverbot im Gemeinderat mit unseren Gegenstimmen beschlossen. Doch die STVO untersagt es, diesen Beschluß umzusetzen, somit blieb alles beim alten.... Aber wir müssen wachsam bleiben, vom Tisch ist die Sache damit für FI, ÖVP und SPÖ nicht...

Dienstag, 7. Februar 2012

Fussball im Winter

Am kommenden Samstag soll im Tivoli Fussball gespielt werden. Ein Sport, der eigenlich ein Sommersport ist. Vielen ist es derzeit selbst zum Schifahren zu kalt. Nicht so im Tivoli - gibt es doch eine Rasenheizung, die derzeit für mehr als 2.000 Euro pro Tag den Boden heizt. Und dennoch ist es zweifelhaft, daß es zum Spiel kommt.Fussball im Winter? Nein Danke, denn bei über 300.000 Menschen in Österreich, die ihr Wohnung nicht angemessen heizen können, sollte es andere Prioritäten geben.

Sonntag, 5. Februar 2012

Weisse Weihnachten?

21.12. in Innsbruck, heute Nacht hat es 15 cm geschneit. Doch von der weissen Pracht ist nicht mehr viel übrig, war doch der Einsatz von Salz heute morgen enorm. Die Strassen präsentieren sich zu Mittag bereits als nasse, braune und schmutzige Fahrbahnen. Die Radwege werden, so wie jedes Jahr, verwendet, um dort den Matsch zu lagern, genauso die Haltestellen.
Natürlich ist es notwendig, Menschen ein möglichst leichte und gefahrlose Mobilität zu ermöglichen. Dennoch sollte es kein Widerspruch sein, ein paar Tage im Jahr da und dort Schneefahrbahnen zu belassen und der Umwelt etwas gutes zu tun.

Montag, 9. Januar 2012

Veranstaltungen in der Maria-Theresien-Straße

Da war ich heute Vormittag schon etwas erstaunt, als ich vom Rathaus in die Sparkassenpassage wollte. Noch vor einigen Monaten wollten ÖVP und FI ein Radabstellverbot in der Maria-Theresienstrasse durchsetzen, genau mit dem Argument, die abgestellten Räder blockierten den direkten Weg vom Rathaus in die Sparkassenpassage. Und heute? Kein Durchkommen mehr von einer Strassenseite zur anderen und das nahezu in der gesamten Länge. Die YOG machts möglich, Aufbauten hier und dort und die PassantInnen müssen grosse Umwege auf sich nehmen. Seltsam, wie es die Stadtpolitik mit den eigenen Argumenten hält.
 
GR Thomas Carli - innsbruck.gruene.at